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Facebook-User sollten keine Fahrerflucht begehen: Wie soziale Netzwerke Ermittlungen erleichtern können – und welche Gefahren das birgt

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Diese Erfahrung mußte ein Autofahrer machen, der einen Begrenzungspoller rammte und auf Facebook überführt werden konnte, weil jemand sich erinnern konnte, ein Bild seines Autos dort gesehen zu haben.

Dieses Beispiel zeigt anschaulich, wie soziale Netzwerke Ermittlungen im Falle von Straftaten erleichtern können. Prinzipiell ist dagegen nichts einzuwenden, wenn es sich um Daten handelt, die, wie in diesem Fall, öffentlich zugänglich sind. Bei nicht öffentlichen Daten sieht das Ganze aber mitunter schon ganz anders aus. Ohne Frage: Daß bei schweren Straftaten das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung zurückzustehen hat, dürfte unstrittig sein. Aber wäre es wirklich verhältnismäßig, dieses Grundrecht etwa wegen einer Fahrerflucht mit nur geringem Sachschaden und ohne Personenschaden oder gar bei einfachen Ordnungswidrigkeiten zu mißachten?

Weit über diese Fragen hinaus geht INDECT, ein Forschungsprojekt der Europäischen Union, das zum Ziel hat, über Überwachungskameras, aber auch im Internet und somit in sozialen Netzwerken "abnormales Verhalten" zu finden und so Straftaten vorhersagen zu können. Abgesehen davon, daß es schwierig ist, "abnormales Verhalten" überhaupt zu definieren und dazu sicherlich die Befragung von einigen hundert polnischen Polizisten mehr als ungenügend ist, ist zu befürchten, daß solche Pläne zur Totalüberwachung im und außerhalb des Netzes führen werden und auch Menschen, die überhaupt nichts böses im Sinn haben, in den Focus von Ermittlungen geraten, weil sie angeblich "abnormales Verhalten" zeigen. Wenn das, was bisher nur ein Forschungsprojekt ist, einmal in der Praxis umgesetzt wird, haben wir ihn, den totalen Überwachungsstaat. So weit darf es nicht kommen.

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Weit über diese Fragen hinaus geht INDECT, ein Forschungsprojekt der Europäischen Union, das zum Ziel hat, über Überwachungskameras, aber auch im Internet und somit in sozialen Netzwerken "abnormales Verhalten" zu finden und so Straftaten vorhersagen zu können. Abgesehen davon, daß es schwierig ist, "abnormales Verhalten" überhaupt zu definieren und dazu sicherlich die Befragung von einigen hundert polnischen Polizisten mehr als ungenügend ist, ist zu befürchten, daß solche Pläne zur Totalüberwachung im und außerhalb des Netzes führen werden und auch Menschen, die überhaupt nichts böses im Sinn haben, in den Focus von Ermittlungen geraten, weil sie angeblich "abnormales Verhalten" zeigen. Wenn das, was bisher nur ein Forschungsprojekt ist, einmal in der Praxis umgesetzt wird, haben wir ihn, den totalen Überwachungsstaat. So weit darf es nicht kommen.

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